Rechtsprechung
| BPatG, 09.04.1998 - 33 W (pat) 134/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 07.11.2013 - 33 W (pat) 537/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Carboron (Wort-Bildmarke)/CarboREN" - teilweise …
Kohlenstoffverbindungen und in Begriffen, die sich auf Kohle u./o. Kohlenstoff beziehen" (DUDEN, Das Wörterbuch chemischer Fachausdrücke 1003; vgl. auch BPatG 33 W (pat) 134/97 - CARBOTECH PLASTICS; HABM R 498/99-1 - Carboseal).